FDP Ortsverband Issum

Zu Beginn der Sitzung wurde über die Durchführung der auf der letzten Sitzung am 24. März 2011 gefassten Beschlüsse berichtet. So wurde die damals von der FDP zur Sicherung des Fortbestands des Freibades beantragte Änderung der Gebührensatzung für das Hexenland-Bad umgesetzt. Weiterhin wurde die Erhöhung der Gebühren für die Nutzung des Grillplatzes Koetherdyck realisiert. Die ebenfalls vom Ausschuss im März beauftragte Erstellung eines Konzeptes zur Bewirtschaftung der Sportanlagen wurde ebenfalls von der Gemeindeverwaltung umgesetzt. Dazu hatte die Verwaltung Gespräche mit den Vereinen geführt.

Wie üblich berichtete die Leiterin der Jugendbegegnungsstätten anschließend über den Stand der Jugendarbeit in der Gemeinde. Die Teenie- und Jugendtreffs in Issum und Sevelen werden nach wie vor von unterschiedlich vielen Jugendlichen besucht. Ebenso finden sich zum jeweils dienstags stattfindenden Fußballangebot in Issum regelmäßig einige Jugendliche ein. Die Bildungsangebote im Kindertreff Issum können seit September 2011 leider nicht mehr angeboten werden.
Mit einiger Besorgnis nahmen vor allem die Vertreter von FDP und CDU den Bericht zur Kinder- und Jugendstudie 2010 auf. Die Studie untersuchte den Suchtmittelkonsum der Kinder und Jugendlichen im Alter von 10 bis 17 Jahren in der Gemeinde. Demnach liegt das Alter des ersten Alkoholkonsums bei 12,6 Jahren (Bundesdurchschnitt 14,5 Jahre). Besonders besorgniserregend ist nach Ansicht der Liberalen, dass 27 % der 10 bis 15 Jährigen den Alkohol im eigenen Elternhaus bekommen.

Die Verwaltung stellte den überarbeiteten Entwurf für die Errichtung eines Mehrgenerationenspielplatzes im Bereich des Wanderweges In den Fleuthwiesen vor. Nach diesem Entwurf sollen die Kosten die ursprünglich veranschlagte Summe übersteigen. Die FDP-Fraktion wies daher darauf hin, dass ein Beschluss besteht, der die Kosten auf eine Maximalsumme festlegt, die 30.000 Euro unter den nunmehr veranschlagten Kosten liegt. Als Lösungsansatz schlug die FDP vor, dass die Gemeinde den Platz herrichtet und Sponsoren für die Geräte sucht.

Hinsichtlich des von der St. Sebastianus-Bruderschaft Oermten-Großholthuysen am alten Oermter Bahnhof errichteten Mehrgenerationenspielplatzes hat der Ausschuss beschlossen, das Sicht- und Funktionskontrollen sowie die Unterhaltung der Spielgeräte von der Gemeinde Issum übernommen wird. Die alte Grubenlokomotive auf dem Spielplatz Waldstraße wird auf Beschluss des Ausschusses entfernt. Aus vorhandenen Spielgerätebeständen wird Ersatz dafür gestellt.

Nach der Vorstellung des Kindergartenbedarfsplans des Kreisjugendamtes für die Jahre 2011 bis 2014 fragte die FDP-Fraktion an, ob aufgrund des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres die Steigerung der Jugendamtsumlage zu erwarten ist. Dem Bürgermeister ist dazu noch nichts bekannt, allerdings geht er davon aus, dass die Umlage angehoben wird.

Nach Beratung des Antrages des Reit-, Fahr und Zuchtvereins Ziethen e.V. auf Bezuschussung der Umbauarbeiten am Reitplatz Amray weist die FDP-Fraktion darauf hin, dass gemäß eines Grundsatzbeschlusses der Standardkommission aus dem vergangenen Jahr sämtliche Zuschüsse für drei Jahre ausgesetzt sind. Somit kann der beantragte Zuschuss nicht gewährt werden. Der Ausschuss beschließt darauf hin, den Antrag des Vereins in die Haushaltsberatungen für das Jahr 2012 zu vertagen.

Eine dauerhafte Lösung für die Zukunft und den Erhalt der evangelischen Bücherei in Issum konnte laut Auskunft des Bürgermeisters noch nicht gefunden werden. Für das 2012 hat die Gemeinde zunächst die Forderung der evangelischen Kirche erfüllt und stellt die bisherigen Mittel in unveränderter Höhe bereit.

3. Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 21.09.2010

Zu Beginn der Sitzung berichtete Herr Kames (Jugendbegegnungsstätten in der Gemeinde Issum) über den aktuellen Stand der Jugendarbeit. Als besonders erfreulich wurde dabei das starke Interesse der Kinder und Jugendlichen an den angebotenen Kursen und Treffs gewertet. Nur während der besonders heißen ersten Tage der Sommerferien war die Besucher- und Teilnehmerzahl geringer als erwartet.
Zu einem positiven Ergebnis führte die Befragung unter 760 Kindern und Jugendlichen in der Gemeinde. Demnach sind 66 % der Befragten überzeugt, dass Issum jugendfreundlich bzw. sogar sehr jugendfreundlich ist.

Ein zentrales Thema dieser Sitzung war die Abstimmung über die Schließung einer der beiden Spielplätze am Sperlingsweg bzw. Zeisigweg. Die FDP-Fraktion und ihre beiden Ausschussmitglieder unterstützten den Einspruch einer Interessengemeinschaft, die sich für den Erhalt des Spielplatzes am Sperlingsweg einsetzte und dazu auch noch Argumente vorlegte. Der Begründung der FDP, eine solche Entscheidung nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg zu fällen, wollte die CDU-Fraktion jedoch nicht folgen. Nach Ansicht der CDU ist der Spielplatz am Sperlingsweg besser als Baugrund zu nutzen. Die Entscheidung des Ausschusses fiel daher mit der CDU-Mehrheit für die Schließung des Spielplatzes am Sperlingsweg aus.

Ein erstes Konzept zur Gestaltung eines Mehrgenerationenspielplatzes an der Straße Amray in Issum wurde dem Ausschuss vorgestellt. Dieses Konzept wird mit den Vertretern verschiedener Gremien weiterentwickelt.

Ein weiterer Kernpunkt der Sitzung war die Abstimmung über den gemeinsamen Antrag der FDP- und SPD-Fraktionen hinsichtlich der Aufhebung des Beschlusses vom 14. Februar 2008 zur Verwirklichung einer Seniorenanlage auf dem Vogt-von-Belle-Platz. Die in Konsens mit der FDP-Fraktion von der SPD beantragte geheime Abstimmung ergab, dass die CDU-Mehrheit – ungeachtet der mittlerweile realisierten Planung dieser Anlage an einem anderen Ort – weiterhin an dem Beschluss festhalten will.

Aufgrund der angespannten Haushaltslage sieht sich die Gemeinde – ebenso wie die beiden Kirchen – gezwungen, die Zuschüsse für die evangelische Öffentliche Bücherei in Issum langfristig zu reduzieren. Auf Antrag der FDP wurde Pfarrer Ruoß die Gelegenheit gegeben, die Ausschussmitglieder während der Sitzung über die finanzielle Situation der Bücherei zu informieren. In der anschließenden Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dass der Gemeindezuschuss auch für 2011 unverändert gewährt wird, aber dass im Laufe des Jahres 2011 eine Lösung für eine andere Unterbringung der Bücherei gefunden werden soll.

1. Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 11.11.2009

Die Anträge des SV Sevelen sowie des SV Issum standen im Mittelpunkt der Sitzung am 11.11.09, da das beantragte Investitionsvolumen der beiden Anträge insgesamt rund 1,8 Millionen Euro umfasst. Nicht zuletzt angesichts der Haushaltslage in Zeiten der Wirtschaftskrise und nicht mehr vorhandener Mittel aus dem Investitionsfonds der alten Bundesregierung, wurden beide Anträge einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss zur Prüfung etwaig vorhandener Finanzmittel verwiesen. Wesentlich einfacher stellte sich die Entscheidungslage beim Antrag des Trommlercorps Sevelen dar. Das Corps hatte die Nutzung eines bisher nicht genutzten Raumes im Bürgerhaus Sevelen beantragt. Diesem Antrag stimmten alle Ausschussmitglieder einstimmig zu.

Weiterhin wurde mit dem Kindergartenbedarfsplan des Kreisjugendamtes über die aktuelle Lage in Issum berichtet. Am Stichtag 01. August 2009 hielt die Gemeinde insgesamt 45 Kindergartenplätze mehr vor, als es anspruchsberechtigte Kinder gibt. Ebenfalls positiv fiel der Bericht über die Jugendarbeit in Issum und Sevelen aus.
Der in der Sitzung vorgelegte Sachstandsbericht zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) zog ein gleichfalls erfreuliches Bild. Im Vergleich zum Vorjahr (Stichtag September 2009) ist die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften von 185 auf 172 gesungen. Der tiefste Stand wurde in der Gemeinde im Mai 2009 mit 165 Bedarfsgemeinschaften verzeichnet.

12. Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 11.03.2009

Thema der Sitzung waren verschiedene Zuschüsse an Vereine und Verbände. Wie bereits in den Haushaltsberatungen beschlossen, wurden die Zuschüsse an Vereine zu Kinder- und Jugendfahrten von 2,00 Euro auf 3,50 Euro pro Tag und Kind aus der Gemeinde Issum erhöht. Der evangelischen Kirche Hoerstgen wurde ein Zuschuss zur Nutzung des Bürgerhauses in Sevelen und dem Verein zur Förderung der Völkerverständigung Issum-Courdemanche ein Zuschuss zum 50-jährigen Jubiläum bewilligt.

Weiter wurde sowohl über die Jugendarbeit in Issum sowie den Sachstand in Sachen Bebauung des Vogt-von-Belle-Platzes berichtet. Zusammenfassend wurde dort festgestellt, dass es aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage schwierig ist, Investoren und Betreiber für einen Senioreneinrichtung, die den Vorstellungen der Gemeinde Issum entspricht, zu finden.

11. Sitzung des Jugend-, Sozial, Kultur- und Sportausschusses am 18.09.2008

Wieder einmal Hauptthema der Sitzung war die Errichtung einer Senioreneinrichtung auf dem Vogt-von-Belle-Platz. Anlass war der gemeinsame Antrag von SPD und FDP, endlich eine verlässliche Bedarfsberechnung für ein solches Wohn- und Pflegeheim einzuholen. Leider sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage, ein solche Berechnung durchzuführen. Immerhin konnte durchgesetzt werden, dass in den weiteren Planungen nicht ausschließlich von dem Standort auf dem Vogt-von-Belle-Platz die Rede sein muss.

Einstimmig beschlossen hat der Ausschuss darüber hinaus, dem RFV Ziethen einen Zuschuss in Höhe von 1.250 Euro zum Kauf eines Voltigierpferdes zu gewähren und die Richtlinien zur Vereinsunterstützung dahingehend zu ändern, dass Anträge nun bis zum 30.11. des Vorjahres (bisher 15.09.) möglich sind.

10. Sitzung des Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschusses am 14.02.2008

In der ersten Sitzung des Ausschusses im Jahr 2008 wurden die Planungen zur Errichtung einer Senioreneinrichtung auf dem Vogt-von-Belle-Platz beraten. Die FDP sieht angesichts der neu entstehenden Alten- und Pflegeheime in Geldern und Wachtendonk keinen Bedarf an einer weiteren Einrichtung in Issum. Dazu kommen die Probleme bei einer möglichen Verlagerung der Tennisplätze und nicht zuletzt auch die Kosten, die auf die Gemeinde bei einer Neugestaltung des Vogt-von-Belle-Platzes zukommen. Die FDP lehnt daher den Bau einer Senioreneinrichtung auf dem Vogt-von-Belle-Platz ab. Der Ausschuss fasste dennoch mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion den Grundsatzbeschluss, eine Senioreneinrichtung auf dem Vogt-von-Belle-Platz zu errichten.

Des Weiteren beschloss der Ausschuss einstimmig, der DLRG einen Zuschuss zur Anschaffung eines Defibrillators zu gewähren und dem SV Sevelen die Nutzung des Sportplatzgebäudes für Nachhilfestunden zu ermöglichen. Die Anträge auf Bezuschussung seitens des TV Sevelen und des TC Blau-Weiss Issum wurden bis zur kommenden Ratssitzung am 19.02.2008 vertagt

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